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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Strollme GmbH („strollme“)

Der Online-Shop www.strollme.de ist ein Produkt der Strollme GmbH mit Sitz in Frankfurt.

„strollme“ ist eine Marke der Strollme GmbH, unter welcher die Waren im Online-Shop angeboten werden. Die Strollme GmbH wird also im Folgenden kurz „strollme“ genannt.

In diesem Shop können Verbraucher (nachfolgend „Kunde“ genannt) rechtsverbindliche Mietverträge über Kinderwagen, Kinderfahrräder, Kinderfahrradanhänger, Fahrrad- und Autokindersitze sowie Zubehör (einzeln oder zusammen auch „Mietsache“ oder „Mietsachen“) mit der Strollme GmbH abschließen.

Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in der im Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen Fassung gelten für alle Mietvertragsschlüsse über den Online-Shop www.strollme.de innerhalb Deutschlands.

1.2 Der Kunde erkennt mit der Bestellung einer Mietsache ausdrücklich die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

1.3 Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, strollme hat der Geltung im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die reine Darstellung der Mietartikel im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Mietvertrages dar. Das Produktsortiment im Online-Shop ist demnach freibleibend und unverbindlich. Durch Klicken des Buttons „Jetzt bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Mietvertrages ab, soweit er zuvor durch Setzen eines Häkchens im dafür vorgesehenen Feld diesen AGB zugestimmt und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat.

2.2 Der Eingang der Bestellung des Kunden wird umgehend per Email bestätigt, wobei die Bestellbestätigung durch strollme noch keine Annahme des Angebotes darstellt. Sie dient lediglich dazu, den Kunden über den Eingang der Bestellung zu informieren und enthält die für den Fall des Zustandekommens eines Vertrages gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über strollme als potentiellen Mietvertragspartner und diese AGB mit Widerrufsbelehrung.

2.3 Die Vertragsannahme durch strollme erfolgt entweder durch eine separate Auftragsbestätigung per Email innerhalb von 3 Werktagen oder durch eine Versandbestätigungsmail. Soweit die bestellte Mietsache in der entsprechenden Ausführung nicht lieferbar sein sollte, erhält der Kunde innerhalb von 3 Werktagen eine entsprechende Mitteilungsmail.

2.4 strollme behält sich im Falle eines Angebotes auf Abschluss eines Mietvertrages durch den Kunden durch Auslösen des Bestellvorganges das Recht vor, vor Versendung der Ware eine Mietkaution vom Kunden in Höhe von 3 Monatsmieten zu verlangen.

§ 3 Versandkosten und Rechnungen

3.1 Die im Online-Shop genannten Preise für die Mietsachen beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und die Versandkosten innerhalb Deutschlands. Für andere Ländern fallen u.U Versandksoten an. Strollme kann mit dem Kunden für einzelne Mietsachen Versandkosten vereinbaren, wenn dies beim jeweiligen Artikel ausgewiesen ist („z.B. Preis zzgl. Versandkosten in Höhe von“).

3.2 Im Online-Shop werden verschiedene Bezahlmöglichkeiten angeboten, zwischen welchen der Kunde wählen kann, wobei sich strollme das jederzeitige Recht vorbehält, bestimmte Zahlarten nicht mehr anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.

3.3 Der Kunde hat den vereinbarten monatlichen Mietpreis abhängig vom gewählten Mietzeitraum jeweils bis zum dritten Werktag eines jeden neuen Mietmonats im Voraus zu zahlen, wobei sich der Tag des Beginns eines neuen Mietmonats nach dem jeweiligen Tag der Auslieferung bestimmt.

3.4 Vom Kunden zu vertretende Rückbuchungen der Kreditkartenabbuchungen berechtigen strollme zur Berechnung der entstandenen Gebühren gegenüber dem Kunden. Diese können nach Bezahlart und Kreditinstitut variieren.

§ 4 Haftung

4.1 Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet strollme nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), also solcher, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck strollme gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

Strollme haftet nicht im Fall von unbefugter und/oder unerlaubter Benutzung des Mietgegenstandes.

4.2 Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von strollme für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ebenfalls in dem durch Ziffer 4.1 beschriebenen Umfang beschränkt.

4.3 Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei schuldhaft verursachten Körperschäden (Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit) sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für den Fall weiterer zwingender Haftungstatbestände. Darüber hinaus gilt sie nicht, wenn und soweit strollme eine Garantie übernommen hat.

4.4 Der Kunde haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Leistungen und Service von strollme

5.1 Im Falle des Zustandekommens eines Mietvertrages wird die Mietsache den Angaben im Online-Shop nach Konfiguration durch den Kunden entsprechend an den Kunden versandt und für die vertraglich vereinbarte Dauer des Mietverhältnisses überlassen. strollme wird sich bemühen, die Auslieferung zum vom Kunden gewünschten Auslieferungsdatum durchzuführen. Das Datum der Auslieferung entspricht dem Datum des Beginns des Mietverhältnisses.

5.2 Die Mietsache wird dem Kunden nur mietweise überlassen. strollme ist und bleibt Eigentümerin der Mietsache. Eine Eigentumsübertragung auf den Kunden findet nicht statt. Der Kunde ist nicht berechtigt, an der Mietsache Rechte für Dritte (Pfandrechte, Sicherungsübereignung etc.) zu begründen.

5.3 Der Lieferumfang der Mietsache richtet sich nach der im Online-Shop jeweils hinterlegten Produktbeschreibung der Ware.

5.4 strollme ist zur Instandhaltung und Instandsetzung der Mietsache; verpflichtet, soweit die Abnutzung der jeweiligen Mietsache auf dessen bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden zurück zu führen ist (nachfolgend kurz „Servicefall“). Ein Service wegen übermäßiger Benutzung sowie mutwilliger oder grob fahrlässiger sowie vorsätzlicher Beschädigung einer Mietsache ist ausgeschlossen.

5.5 strollme bemüht sich, die Mietsache innerhalb von 48 Stunden zu warten/instandzuhalten/instandzusetzen, nachdem der Kunde strollme per Telefon, E-Mail oder WhatsApp kontaktiert hat. Der Kunde soll einen geeigneten Nachweis über den Instandsetzungs- und/oder Instandhaltungsaufwand (Beschreibung nebst Foto der beschädigten/mangelhaften Teile) in seiner Service-Anfrage beifügen. strollme muss in der Lage sein, anhand der Serviceanfrage zu beurteilen, ob und in welchem Umfang ein Servicefall vorliegt. Der Service erfolgt sodann nach Vereinbarung mit dem Kunden.

5.6 Soweit der Kunde den Service nicht wegen einem Servicefall anfordert, hat strollme das Recht, eine Gebühr von 20,00 € zu erheben. Zudem hat der Kunde in diesem Fall die Kosten für Versand und Rückversand zu tragen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

5.7 Tauscht strollme eine Mietsache aus, wird die zu tauschende Mietsache unmittelbar vom Kunden an strollme übergeben/ zurückgesandt.

§ 6 Mietdauer/Mietpreis

6.1 Die Mietzeit beginnt mit der Auslieferung der Mietsache. Sie beträgt mindestens drei Monate.

6.2 Die Mietzeit verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, falls der Mietvertrag nicht innerhalb von 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt und der Mietgegenstand nicht innerhalb von 3 Tagen nach Ablauf der Mietzeit zurückgesendet wird. Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, dass die Rechtzeitigkeit der Rücksendung hinreichend dokumentiert wird. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigungserklärung ist der Zugang bei strollme maßgeblich.

§ 7 Außerordentliche Kündigung

7.1 Beide Vertragsparteien sind berechtigt, das Mietverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos zu kündigen, soweit die andere Vertragspartei ihre vertraglichen Verpflichtungen so erheblich verletzt, dass der anderen Partei die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr zumutbar ist.

7.2 Ein wichtiger Kündigungsgrund für strollme liegt insbesondere (nicht abschließend) vor, wenn

  • der Kunde mit der Zahlung eines Betrages, der mindestens zwei Monatsmieten entspricht, in Verzug ist
  • Vollstreckungsmaßnahmen gegen den Kunden durchgeführt werden
  • bei dem Kunden in Sinne der Insolvenzordnung Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung vorliegt
  • der Kunde den Mietgegenstand trotz Abmahnung durch strollme in erheblich vertragswidriger Weise benutzt.
  • der Kunde trotz Abmahnung durch strollme den angebotenen Service gemäß §3 wiederholt unberechtigt in Anspruch nimmt obwohl kein Servicefall vorliegt (keine relevante Abnutzung der Mietsache oder Abnutzung auf Grund unsachgemäßen Gebrauchs/mutwillige Beschädigung und/oder Zerstörung).

§ 8 Zustand und Beschaffenheit der angebotenen Mietgegenstände

8.1 strollme bietet im Online-Shop sowohl neue als auch gebrauchte Mietsachen an. Diesbezüglich gilt Folgendes:

8.2 Die von strollme im Online-Shop als „neu“ ausgewiesenen Mietsachen sind neu und unbenutzt.

8.3 Die von strollme im Online-Shop mit „gebraucht“ gekennzeichneten Produkte wurden bereits vermietet und sind gebraucht.

8.4 Trotz sorgfältigen Aufbaus, sorgfältiger Reinigung und sorgfältiger Prüfung aller Bestandteile durch strollme wird empfohlen, die Schrauben und Verbindungselemente zu prüfen und nachzuziehen und zu prüfen, dass keine Teile fehlen sowie bei Auto- und/oder Fahrradsitzen vor jedem Fahrtantritt zu prüfen, ob der Sitz und die jeweilige Befestigung (z.B. ISO FIX) nach den jeweiligen Herstellerangaben richtig montiert und befestigt ist

8.5 Für als „neu“ und als „gebraucht“ im Online-Shop gekennzeichnete Produkte gilt, dass die im Online-Shop enthaltenen Angaben, Abbildungen und Leistungsbeschreibungen branchenübliche Angaben darstellen. Geringfügige handels- und materialübliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe bleiben vorbehalten.

§ 9 Obliegenheiten des Kunden, Behandlung und Rückgabe des Mietgegenstands

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache pfleglich zu behandeln.

9.2. Der Kunde hat die Pflicht, sich über eine ordnungsgemäße und den jeweiligen Sicherheitsanforderungen entsprechende korrekte Nutzung vor Benutzung der Mietsache zu informieren und hat eine solche sicherzustellen. Der Mietgegenstand darf ausschließlich zur vom Hersteller angegeben Nutzung verwendet werden. Der Kunde hat sich insbesondere mit den vom Hersteller angegeben Sicherheitshinweisen und –vorgaben vertraut zu machen. Der Kunde erhält die Gebrauchsanweisung nebst allen Herstellerhinweise, insbesondere den Sicherheits- und Bedienungshinweisen, von strollme (per E-Mail als Link oder im Kundenportal).

9.3 Die Benutzung der Mietsache durch den Kunden darf ausschließlich zum privaten und persönlichen Gebrauch erfolgen.

9.4 Der Kunde ist berechtigt, die Mietsache zu reinigen oder reinigen zu lassen.

9.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, substanzverletzende Änderungen an der Mietsache vorzunehmen, die nicht entfernt werden können, ohne diese zu beschädigen.

9.6 Der Kunde ist nicht befugt, Veränderungen jeglicher Art, insbesondere nicht Ausbesserungen oder Reparaturen vorzunehmen bzw. Etiketten zu entfernen.

9.7 Bei vorsätzlicher Beschädigung oder Verlust der Mietsache hat der Kunde den entstandenen Schaden zu ersetzen.

9.8 Der Kunde ist bei Beendigung des Vertragsverhältnisses verpflichtet, die Mietsache einschließlich sämtlichen etwaigen Zubehörs fristgemäß, in ordnungsmäßigem (vertragsgemäß genutzten) Zustand zurückzugeben.

9.9 Der Kunde ist verpflichtet, strollme unverzüglich per E-Mail oder Telefon zu informieren, wenn die Mietsache

a) in einen Unfall verwickelt wurde (als Unfall gilt ein unmittelbar von außen plötzlich mit mechanischer Gewalt auf die Mietsache einwirkendes Ereignis) und/ oder b) ein anderes Ereignis, z.B. Bremsschaden, sonstiger Aufprall (durch z.B. Herunterfallen) oder sonstige Überbeanspruchung der Mietsache von außen auf die Mietsache eingewirkt hat, und/oder c) einen Mangel oder Schaden aufweist und/oder d) Teile fehlen/ defekt sind/ sich lockern

§ 10 Abhandenkommen der Mietsache

10.1 Im Falle des Diebstahls und Vandalismus an der Mietsache gewährt strollme dem Kunden gegen eine einmalige Gebühr eine Ersatzmietsache auf Nachweis der Erstattung einer bei Fortsetzung des Mietvertrages. Die jeweils gültige Gebühr für die jeweilige Mietsache ist unter https://strollme.notion.site/Preisliste-Diebstahl-Vandalismus-711784efe460459680dcaf81d59a9087 einsehbar. Gegen eine zusätzlich zum Mietpreis zu entrichtenden Gebühr (im Online-Shop beim Bestellvorgang auswählbar) in Höhe von 4,00 € (inkl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer) monatlich entfällt die vorbezeichnete einmalige Gebühr und der Kunde erhält bei Diebstahl oder Vandalismus an der Mietsache auf Nachweis der Erstattung einer Strafanzeige eine Ersatzmietsache.

10.2 Wird die Mietsache beim Kunden gepfändet, beschlagnahmt oder gelangt die Mietsache anderweitig in den Besitz von Dritten, ist dies strollme unverzüglich mitzuteilen.

§ 11 Allgemeines

11.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Im Fall von Streitfällen bezüglich vertraglicher Verpflichtungen aus Onlineverträgen zwischen strollme und dem Kunden, informiert strollme, dass die Europäische Kommission ein Portal zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) entwickelt hat und anbietet, damit Streitfälle zwischen Verkäufer/Dienstleister und Verbraucher außergerichtlich beigelegt werden können. Die OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/odr. Über diese Plattform kann der Kunde eine Beschwerde bezüglich des Online-Kaufvertrages oder Online-Dienstleistungsvertrages einreichen. Die obengenannte Seite http://ec.europa.eu/odr enthält alle notwendigen Informationen in Bezug auf die Einreichung einer Beschwerde und die entsprechende Prozedur.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer weiteren Verbraucherschlichtungsstelle ist strollme nicht bereit und nicht verpflichtet.

12 Widerrufsrecht

12.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Strollme GmbH, Telefon: 089 255525662, E-Mail: abo@strollme.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

12.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 20,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.

Haben Sie ausdrücklich verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

12.3 Muster-Widerrufsformular

Zur Ausübung Ihres Widerrufs können Sie sich des untenstehenden Muster-Widerrufsformulars bedienen:

An die Strollme GmbH, Sachsenhäuser Landwehrweg 371, 60598 Frankfurt, E-Mail: abo@strollme.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf/die Miete(*) der folgenden Waren

Bestellt am (*):____________________/ erhalten am (*):_____________________

Vorname, Name des/der Verbraucher(s) __________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________

Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Land: ___________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________
Datum ____________

(*) Unzutreffendes streichen.